Allgemeine Geschäftsbedingungen
Willkommen bei Transcriber! Wir haben uns bemüht, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen so ausgewogen, klar und knapp wie möglich zu halten. Wenn Sie Vorschläge haben, wie wir sie verbessern können, schreiben Sie uns bitte an legal@binarieslab.com.
Transcriber wird bereitgestellt von Binaries Lab UG (haftungsbeschränkt), Gocher Straße 88, 47559 Kranenburg, Deutschland (nachfolgend, je nach Zusammenhang, „wir“, „uns“, „unser“ oder „Binaries Lab“).
Das Transcriber-Team entwickelt hochwertige und einfach zu bedienende Transkriptions-Apps für iOS. Kurz gesagt ermöglicht Transcriber es Nutzerinnen und Nutzern, Audio in Text umzuwandeln, live zu diktieren, Audio zu bearbeiten und Dateien zu exportieren. Einen vollständigen Überblick über die Apps (nachfolgend „Apps“, „Transcriber“ oder „Transcriber-Apps“) finden Sie auf unserer Website unter https://transcriber.binarieslab.com.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sowie etwaige Besondere Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Besondere Bedingungen“) im Sinne von Ziffer 1.4 bilden die alleinige und ausschließliche Rechtsgrundlage für Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Sie“) für den Zugang zu und die Nutzung von Transcriber.
1.2. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Minderjährige unter 14 Jahren dürfen Transcriber nicht ohne Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten nutzen.
1.3. Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.4. Für bestimmte Anwendungen oder Dienste innerhalb der Transcriber-Apps kann es erforderlich werden, dass Binaries Lab mit Ihnen zusätzliche Besondere Bedingungen vereinbart. Diese ergänzen die bestehenden AGB, können aber auch von ihnen abweichen. Im Fall einer Abweichung gehen die Regelungen der Besonderen Bedingungen diesen AGB vor. Selbstverständlich weisen wir Sie rechtzeitig vor der Nutzung auf die Erforderlichkeit hin, Besondere Bedingungen zu vereinbaren.
1.5. Neben AGB und Besonderen Bedingungen können für Kauf und Download der Apps zusätzliche Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform (z. B. iTunes) gelten. Im Fall eines Widerspruchs zwischen den AGB bzw. Besonderen Bedingungen und solchen zusätzlichen Bedingungen gehen die AGB bzw. Besonderen Bedingungen vor.
1.6. Soweit Dritte (nachfolgend „Partnerunternehmen“) Ihnen Leistungen unter Nutzung von Transcriber anbieten, sind allein die jeweiligen Partnerunternehmen für diese Leistungen verantwortlich. Wir informieren Sie rechtzeitig vor einer solchen Nutzung darüber, dass Sie Angebote von Partnerunternehmen nutzen, für die möglicherweise eigene allgemeine Geschäftsbedingungen gelten.
1.7. Diese AGB sind auf der Transcriber-Website sowie innerhalb der Apps unter „Einstellungen“ (Zahnrad-Symbol) abrufbar. Sie können sie damit jederzeit aufrufen sowie auf Ihrem Mac, PC oder anderen Geräten herunterladen, speichern und lesen.
2. Vertragsgegenstand und Leistungen
2.1. Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung der App „Transcriber“ zum Aufnehmen von Audio, zum Diktieren, zum Bearbeiten von Audio und zum Übertragen von Dokumenten. Transcriber ermöglicht es Ihnen, Audio in Text umzuwandeln, im Transcriber-Dokumentformat mit der Endung „.trbr“ zu speichern und zu exportieren. Die Datei kann anschließend von anderen Apps auf dem jeweiligen Gerät verwendet, gedruckt oder übertragen werden, etwa per E-Mail, sowie in einem der unterstützten Cloud-Dienste archiviert werden.
2.2. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Die Funktionen der jeweiligen Transcriber-Apps unterscheiden sich je nach Betriebssystem, Gerät und App-Version. Insbesondere enthält die kostenpflichtige Version „Transcriber Pro“ zusätzliche Funktionen, die in den kostenlosen Versionen nicht enthalten sind. Künftig können die Apps weitere Dienste umfassen. In diesem Fall können wir Ihnen zusätzliche Bedingungen zur Verfügung stellen.
2.3. Die Transcriber-App kann kostenlos installiert werden. Die Transkription wird über ein Monatsabonnement bereitgestellt, das eine unbegrenzte Anzahl von Interviews zu einem festen monatlichen Preis abdeckt. Eine Abrechnung pro Audiominute findet nicht statt, und es ist kein Guthaben zu erwerben. Für das Abonnement gelten die nachstehenden Besonderen Geschäftsbedingungen.
2.4. Wenn Sie ein Interview in der App transkribieren, besteht unsere Leistung in dem Versuch, die Audiodatei in eine von Ihnen angegebene Sprache als Text umzuwandeln. Die Transkription erfolgt auf unseren Servern und setzt daher eine Internetverbindung voraus. Bleibt die Transkription aus Gründen erfolglos, die weder wir noch unsere Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben, gilt die Leistung als von Binaries Lab erbracht. Dies gilt insbesondere dann, wenn das von Ihnen bereitgestellte Audiomaterial Hintergrundgeräusche enthält und/oder mehrere Personen gleichzeitig sprechen.
2.5. Wir können Ihnen die Möglichkeit anbieten, Leistungen von Partnerunternehmen oder Dritten zu erwerben. Mit Annahme derartiger Angebote kommt ein Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Ihnen und dem jeweiligen Partnerunternehmen oder Dritten zustande. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die von diesen Partnerunternehmen oder Dritten erbrachten Leistungen. Sie werden bei der Anmeldung zum jeweiligen Dienst rechtzeitig darüber informiert, ob mit dessen Nutzung Kosten verbunden sind.
2.6. Ihre Internetverbindung, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Verfügbarkeit der zur Nutzung von Transcriber erforderlichen Hard- und Software sind nicht Gegenstand dieser AGB. Um Transcriber nutzen zu können, müssen Sie daher in eigener Verantwortung dafür sorgen, dass ein Internetzugang und alle weiteren erforderlichen technischen Einrichtungen vorhanden sind, und die damit verbundenen Kosten selbst tragen. Bitte beachten Sie, dass eine Transkription ohne Internetverbindung nicht möglich ist.
3. Vertragsschluss
3.1. Der Vertrag über den Kauf der App in der Version „Transcriber Pro“ einschließlich der Einräumung der Nutzungsrechte an der App kommt zustande, wenn Sie auf der Produktbeschreibungsseite im jeweiligen App Store zunächst auf die Schaltfläche mit dem für die App geltenden Preis und anschließend auf die Schaltfläche „Kaufen“ klicken und gegebenenfalls Ihr Passwort für den jeweiligen App Store eingeben. Bis zum Klick auf die Schaltfläche „Kaufen“ können Sie Ihre Bestellung jederzeit ändern oder abbrechen.
3.2. Der Vertrag über die Bereitstellung der App in der kostenlosen Version „Transcriber“ einschließlich der Einräumung der Nutzungsrechte kommt zustande, wenn Sie auf die Schaltfläche „Installieren“ auf der Produktbeschreibungsseite im jeweiligen App Store klicken.
3.3. Bei In-App-Käufen kommt der Vertrag zustande, wenn Sie das jeweilige Produkt innerhalb der App auswählen und anschließend die Schaltfläche „Kaufen“ der vom jeweiligen App Store angebotenen Zahlungsfunktion betätigen.
3.4. Der Vertrag kann in deutscher oder englischer Sprache geschlossen werden.
4. Ihre Rechte und Pflichten
4.1. Sie nutzen die Apps ausschließlich im Einklang mit dem geltenden Recht, diesen AGB und gegebenenfalls Besonderen Bedingungen. Insbesondere müssen Sie sicherstellen, dass die Informationen, die Sie über oder im Zusammenhang mit den Apps verbreiten oder öffentlich zugänglich machen, (i) keine Rechte Dritter verletzen (z. B. Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte und dergleichen) und (ii) nicht auf sonstige Weise gegen geltendes Recht verstoßen (z. B. Jugendschutzrecht). Soweit von Ihnen eingegebene, verbreitete oder öffentlich zugänglich gemachte Daten oder Inhalte personenbezogene Daten Dritter enthalten, sind Sie für die Einholung der Einwilligung der betroffenen Personen verantwortlich. Sie dürfen andere Nutzerinnen und Nutzer bei der Verwendung der Apps weder ausspähen noch behindern und die Transcriber-Apps und/oder zugehörige Dienste nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke oder in einer Weise nutzen, die deren technischen Betrieb stört oder überlastet. Insbesondere darf die Transcriber-App nicht für Folgendes verwendet werden:
- a) Verbreiten oder öffentlich Zugänglichmachen von Inhalten, die Programme oder Dateien enthalten, welche die Hard- oder Software von Binaries Lab oder anderer Nutzerinnen und Nutzer beschädigen können (z. B. Viren, Würmer, Trojaner und dergleichen).
- b) Verbreiten von belästigenden, verleumderischen, bedrohlichen, obszönen, hetzerischen, rassistischen oder in sonstiger Weise rechtlich zu beanstandenden Inhalten per E-Mail oder auf anderem Wege oder deren öffentliches Zugänglichmachen.
- c) Vorgeben, eine andere Person zu sein, etwa eine Vertreterin oder ein Vertreter von Binaries Lab oder eine sonst für die Transcriber-Apps oder damit verbundene Dienste verantwortliche Person, oder das wahrheitswidrige Behaupten einer Beziehung zu solchen Personen.
- d) Fälschen von Kopfzeilen oder sonstiges Manipulieren von Kennungen, um die Quelle von Inhalten zu verschleiern, die im Zusammenhang mit den Diensten übermittelt werden.
- e) Verbreiten von Inhalten per E-Mail oder auf anderem Wege oder deren öffentliches Zugänglichmachen, zu deren Übermittlung Sie nicht berechtigt sind (z. B. aufgrund einer Verschwiegenheitspflicht oder dergleichen).
- f) Verbreiten von Inhalten per E-Mail oder auf anderem Wege oder deren öffentliches Zugänglichmachen, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Patente, Marken und Urheberrechte einschließlich der Rechte von Fotografinnen und Fotografen, Filmschaffenden, Komponistinnen und Komponisten sowie Interpretinnen und Interpreten musikalischer Werke, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Schutzrechte.
- g) Verbreiten von kommerzieller Werbung, Massensendungen, unaufgeforderten Massen-E-Mails („Spam“), Kettenbriefen oder Schneeballsystemen per E-Mail oder auf anderem Wege oder deren öffentliches Zugänglichmachen.
- h) Nutzung unserer Dienste und/oder der Transcriber-App für oder im Zusammenhang mit rechtswidrigen Aktivitäten.
- i) Stören des technischen Betriebs des Dienstes oder Unterbrechen des normalen Kommunikationsflusses.
- j) Eingreifen in unsere Dienste oder zugehörige Server und Netzwerke, wodurch deren Funktion beeinträchtigt oder unterbrochen wird oder gegen Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln für die Nutzung der mit den Diensten verbundenen Netzwerke verstoßen wird.
4.2. Sie sind allein dafür verantwortlich, die mit der Transcriber-App erstellten und/oder im Zusammenhang mit den Diensten veröffentlichten, gespeicherten, übermittelten oder empfangenen Inhalte angemessen zu sichern. Wir sind nicht verantwortlich für den Betrieb und/oder die Erreichbarkeit von Cloud-Speicherdiensten Dritter, die Sie zur Speicherung Ihrer mit den Transcriber-Apps erfassten Daten nutzen.
5. Hochgeladene Dateien
5.1. Sie stimmen zu, dass Dateien oder Daten, die Sie über Transcriber hochladen oder übertragen, allein in Ihrer Verantwortung liegen. Sie dürfen keine Rechte Dritter verletzen, nicht gegen Gesetze verstoßen, rechtswidriges Verhalten weder fördern noch dazu beitragen und nicht obszön, anstößig oder geschmacklos sein.
5.2. Sie halten die geltenden Bedingungen jedes Cloud-Hosting-Dienstes Dritter ein, den Sie zur Speicherung von mit den Transcriber-Apps erfassten Daten nutzen.
6. Rechteeinräumung
6.1. Binaries Lab räumt Ihnen ein persönliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, zeitlich unbefristetes und weltweites Recht zur Nutzung der Transcriber-Apps in der von Binaries Lab bereitgestellten Form nach Maßgabe dieses Vertrages ein.
6.2. Sie dürfen Kopien der Transcriber-Apps nur in dem für die vertragsgemäße Nutzung der Software erforderlichen Umfang verwenden. Sie dürfen die Transcriber-Apps weder an Dritte vermieten noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich vorübergehend zugänglich machen.
7. Freistellung
7.1. Sie stellen Binaries Lab von allen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzerinnen und Nutzer oder sonstige Dritte einschließlich Behörden („Dritte“) gegen Binaries Lab wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen in oder mithilfe von Transcriber hochgeladenen Inhalte geltend machen. Sie übernehmen alle angemessenen Kosten einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, die Binaries Lab durch Ihre Verletzung der Rechte anderer Nutzerinnen und Nutzer oder Dritter entstehen. Weitergehende Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Binaries Lab bleiben unberührt. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Binaries Lab tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
7.2. Die vorstehenden Pflichten gelten nur, soweit Sie die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten haben, das heißt, soweit Sie wissentlich und vorsätzlich gehandelt oder die im normalen Geschäftsverkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen haben.
8. Zahlung und Rechnungstellung
8.1. Die Bereitstellung der kostenlosen Version „Transcriber“ erfolgt unentgeltlich.
8.2. In allen übrigen Fällen zahlen Sie an Binaries Lab das bei Vertragsschluss im jeweiligen App Store vereinbarte Entgelt. Die Zahlung wird vor dem Download der Apps fällig.
8.3. Alle Zahlungen und Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern unter https://transcriber.binarieslab.com nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
8.4. Rechnungen werden elektronisch ausgestellt. Sie stimmen der elektronischen Rechnungstellung hiermit zu.
9. Gewährleistung
9.1. Für die kostenlose Version „Transcriber“ leistet Binaries Lab Gewähr nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
9.2. Darüber hinaus sichert Binaries Lab zu, dass die Transcriber-Apps die in der Produktbeschreibung auf der jeweiligen Vertriebsplattform genannten Eigenschaften und Funktionen aufweisen. Sie informieren Binaries Lab unverzüglich per E-Mail über jeden Mangel.
9.3. Binaries Lab leistet keine Gewähr für Fehler, die Sie durch Beschädigung oder unsachgemäße Bedienung der Transcriber-Apps verursacht haben. Eine Gewährleistung besteht ebenfalls nicht, wenn Sie oder Dritte die Transcriber-Apps verändert haben, es sei denn, Sie weisen nach, dass der Mangel bereits in der unveränderten, von Binaries Lab bereitgestellten Transcriber-App vorhanden war.
9.4. Die Nutzerin bzw. der Nutzer unterstützt Binaries Lab unentgeltlich bei der Beseitigung der Mängel und stellt insbesondere alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und dergleichen zur Verfügung, die Binaries Lab zur Analyse und Beseitigung des Mangels benötigt.
9.5. Im Übrigen stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
9.6. Sind Sie Unternehmer, verjähren Ihre Gewährleistungsansprüche ein Jahr nach Gefahrübergang.
10. Haftung
10.1. Für die Bereitstellung der kostenlosen Version „Transcriber“ haftet Binaries Lab nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Ungeachtet des Vorstehenden haftet Binaries Lab unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
10.3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Binaries Lab, sofern eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartnerin bzw. der Vertragspartner regelmäßig vertraut.
10.4. Die Haftung nach Ziffer 10.3 ist auf den bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.5. Sie sind verpflichtet, die über die App gespeicherten Daten im möglichen Umfang regelmäßig zu sichern. Im Fall eines Datenverlusts ist die Haftung von Binaries Lab nach Ziffer 10.3 auf die Kosten begrenzt, die bei einer ordnungsgemäßen Datensicherung durch Sie entstanden wären.
10.6. Im Fall eines Datenverlusts ist die Haftung von Binaries Lab nach Ziffer 10.2 auf den Betrag begrenzt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung gemäß Ziffer 4.2 für die Datenwiederherstellung angefallen wäre.
10.7. Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für Mitarbeitende, Vertreterinnen und Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von Binaries Lab.
10.8. Eine Haftung von Binaries Lab für ausdrücklich als solche bezeichnete Garantien sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.9. Im Übrigen ist eine Haftung von Binaries Lab ausgeschlossen.
10.10. Gegenüber Unternehmern verjähren Ansprüche innerhalb eines Jahres ab Entstehung des Anspruchs, sofern sie nicht auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen und leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist und Sie von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person der Schuldnerin bzw. des Schuldners Kenntnis erlangt haben oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätten erlangen müssen.
11. Mitteilungen
11.1. Erklärungen oder Mitteilungen an Sie werden von Binaries Lab über die Apps veröffentlicht oder Ihnen per E-Mail zugesandt.
11.2. Wir bitten Sie, Verletzungen Ihrer Urheberrechte der Rechtsabteilung von Binaries Lab zu melden. Binaries Lab bittet dabei um folgende Angaben:
- a) eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, im Namen der Rechteinhaberin bzw. des Rechteinhabers zu handeln,
- b) eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, an dem Ihrer Auffassung nach Rechte verletzt wurden,
- c) eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Auffassung nach Urheberrechte verletzt,
- d) Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse,
- e) eine Erklärung, dass die beanstandete Nutzung nach bestem Wissen und Gewissen nicht von der Rechteinhaberin bzw. dem Rechteinhaber, deren bzw. dessen Bevollmächtigten oder durch Gesetz gestattet ist,
- f) eine Versicherung an Eides statt, dass die vorstehenden Angaben zutreffen und dass Sie Inhaberin bzw. Inhaber der Urheberrechte sind oder berechtigt sind, im Namen der Rechteinhaberin bzw. des Rechteinhabers zu handeln.
11.3. Sie erreichen die Rechtsabteilung per E-Mail unter legal@binarieslab.com.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sind Sie Verbraucher, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht die Beförderin bzw. der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Fall eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht die Beförderin bzw. der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Binaries Lab UG (haftungsbeschränkt), Gocher Straße 88, 47559 Kranenburg, Deutschland, legal@binarieslab.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: Binaries Lab UG (haftungsbeschränkt), Gocher Straße 88, 47559 Kranenburg, Deutschland, legal@binarieslab.com.
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
- Nutzer-ID aus der Kontoübersicht (*)
- Abonnement-ID aus der Kontoübersicht (*)
- Name der Verbraucherin bzw. des Verbrauchers
- Anschrift der Verbraucherin bzw. des Verbrauchers
- Unterschrift der Verbraucherin bzw. des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
- (*) Unzutreffendes streichen.
13. Beschwerdeverfahren
13.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, erreichbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Binaries Lab ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
14. Allgemeine Bestimmungen
14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen. Dies gilt für Verbraucher nicht hinsichtlich solcher Bestimmungen, die nach dem ohne diese Klausel anwendbaren Recht (in der Regel dem Recht des gewöhnlichen Aufenthalts der Verbraucherin bzw. des Verbrauchers) zwingend sind und nicht durch Parteivereinbarung abbedungen werden können.
14.2. Sind Sie Verbraucher und haben Sie keinen Wohnsitz in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedstaat, oder verlegen Sie Ihren ständigen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland, oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt, ist der Sitz von Binaries Lab ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesen AGB.
14.3. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten wird Kranenburg, Deutschland, als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
14.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder gesetzlichen Regelungen widersprechen, wird die Wirksamkeit der übrigen AGB im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien ersetzen die unwirksame Bestimmung einvernehmlich durch eine Regelung, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.
Besondere Geschäftsbedingungen für den Zugang zum und die Nutzung des Transcriber-Abonnements für iOS
Willkommen beim Transcriber-Abonnement! Wir haben uns bemüht, diese Besonderen Geschäftsbedingungen so ausgewogen, klar und knapp wie möglich zu halten. Wenn Sie Vorschläge haben, wie wir sie verbessern können, schreiben Sie uns bitte an legal@binarieslab.com.
Das Transcriber-Abonnement wird bereitgestellt von Binaries Lab UG (haftungsbeschränkt), Gocher Straße 88, 47559 Kranenburg, Deutschland (nachfolgend, je nach Zusammenhang, „wir“, „uns“, „unser“ oder „Binaries Lab“).
Mit dem Transcriber-Abonnement schalten Sie in Ihrer Transcriber-App zusätzliche Funktionen frei, die seit Version 4.0 hinzugekommen sind und weder in der kostenlosen Version noch in den Upgrades vor Version 4.0 enthalten sind. Die Einzelheiten regeln die folgenden Besonderen Geschäftsbedingungen.
1. Anwendungsbereich
1.1. Diese Besonderen Geschäftsbedingungen für den Zugang zum und die Nutzung des Transcriber-Abonnements (nachfolgend „Besondere Bedingungen Abonnement“), unsere Besonderen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Transcriber for Business sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Transcriber (nachfolgend „AGB“) und weitere mögliche Besondere Bedingungen bilden die alleinige und ausschließliche Rechtsgrundlage für den Zugang zum und die Nutzung des Transcriber-Abonnements.
1.2. Diese Besonderen Bedingungen Abonnement ergänzen unsere AGB. Bei Abweichungen gehen die Regelungen dieser Besonderen Bedingungen Abonnement unseren AGB vor. Im Übrigen gelten unsere AGB.
1.3. Neben diesen Besonderen Bedingungen Abonnement können für Kauf und Download der Apps zusätzliche Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform (z. B. iTunes) gelten. Im Fall eines Widerspruchs zwischen den Besonderen Bedingungen Abonnement und solchen zusätzlichen Bedingungen gehen die Besonderen Bedingungen Abonnement vor.
1.4. Diese Besonderen Bedingungen Abonnement sind auf der Transcriber-Website sowie innerhalb der Transcriber-App unter „Einstellungen“ (Zahnrad-Symbol) abrufbar. Sie können sie damit jederzeit aufrufen sowie auf Ihrem Mac, PC oder anderen Geräten herunterladen, speichern und lesen. Darüber hinaus speichern wir diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
2. Vertragsgegenstand und Leistungen (Test- und kostenpflichtiges Abonnement)
2.1. Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung des Transcriber-Abonnements für eine bestimmte Dauer. Das Transcriber-Abonnement ist als Monatsabonnement verfügbar. Das Transcriber-Abonnement wird Ihnen zunächst für höchstens vierzehn Tage kostenlos zur Verfügung gestellt („Testabonnement“) und anschließend kostenpflichtig, sofern Sie die automatische Verlängerung und die damit verbundene Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf des kostenlosen Testabonnements in Ihrem iTunes-Konto deaktiviert haben. Das Transcriber-Abonnement erweitert den Funktionsumfang Ihrer Transcriber-App und ermöglicht Ihnen die Nutzung der vertraglich festgelegten Zusatzfunktionen sowie etwaiger künftig bereitgestellter Zusatzfunktionen.
2.2. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
3. Vertragsschluss
3.1. Der Vertrag über den Erwerb des Transcriber-Abonnements kommt zustande, wenn Sie die „Einstellungen“ über das Zahnrad-Symbol öffnen, im erscheinenden Fenster auf die Schaltfläche „Jetzt abonnieren“ und anschließend auf die Schaltfläche „1 Monat“ klicken. Danach müssen Sie Ihre Registrierungsangaben und den Bestätigungsvorgang für den jeweiligen App Store erfolgreich abschließen (nachfolgend „Vertragsschluss“). Sie können Ihre Bestellung jederzeit ändern oder abbrechen, bis Sie im App Store auf die Schaltfläche „Kauf bestätigen“ klicken.
3.2. Der Vertrag kann in deutscher oder englischer Sprache geschlossen werden.
3.3. Die Zahlung für Ihr Transcriber-Abonnement wird mit der Kaufbestätigung durch Apple Ihrem iTunes-Konto belastet.
4. Ihre Rechte und Pflichten
4.1. Sie dürfen das Testabonnement für das Transcriber-Abonnement nur einmal nutzen, das heißt einmal je Nutzer-ID bzw. iTunes-Konto.
4.2. Haben Sie zuvor eine kostenpflichtige Version der Transcriber-App genutzt („Transcriber Lite“, „Transcriber Pro“, „Transcriber VIP“), haben Sie durch den Abschluss des Transcriber-Abonnements keinen Anspruch auf Erstattung des dafür gezahlten Entgelts. Dies gilt auch dann, wenn wir von Zeit zu Zeit Sonderangebote für Käuferinnen und Käufer des Transcriber-Abonnements bereitstellen.
4.3. Nach Beendigung dieses Vertrages haben Sie Zugriff auf diejenige Version der Transcriber-App, auf die Sie vor Abschluss des Transcriber-Abonnements Zugriff hatten. Insbesondere haben Sie keinen Anspruch mehr auf den Funktionsumfang der Abonnement-Version, wenn Sie vor Abschluss des Transcriber-Abonnements die kostenlose Version der Transcriber-App genutzt haben.
4.4. Sie sind allein verantwortlich für die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung der mit dem Transcriber-Abonnement erstellten, veröffentlichten, gespeicherten, übermittelten oder empfangenen Inhalte. Wir empfehlen, alle Daten unmittelbar nach einer Änderung zu sichern.
5. Laufzeit und Kündigung; Übergang vom Test- zum kostenpflichtigen Abonnement
5.1. Ihr Transcriber-Abonnement gilt für einen Monat („Vertragsmonat“) ab Vertragsschluss.
5.2. Nach Abschluss des Vertrages über das Monatsabonnement beginnt ein kostenloses Testabonnement von höchstens vierzehn Tagen, in dem Sie das Transcriber-Abonnement unentgeltlich nutzen können. Haben Sie die automatische Verlängerung und die damit verbundene Umwandlung des Testabonnements in ein kostenpflichtiges Abonnement nicht spätestens 24 Stunden vor Ende des kostenlosen Testabonnements in Ihrem iTunes-Konto deaktiviert, beginnt im Anschluss das kostenpflichtige Monatsabonnement. Selbstverständlich können Sie ein kostenpflichtiges Abonnement auch vor Ablauf des Testabonnements abschließen; in diesem Fall verfällt der nicht genutzte Teil des Testabonnements. Zur Klarstellung: Das Testabonnement steht Ihnen nur bei Wahl des Monatsabonnements zur Verfügung. Nach Ablauf des Testabonnements beginnt ein kostenpflichtiges Monatsabonnement.
5.3. Nach Ablauf des jeweiligen Vertragsmonats verlängert sich Ihr kostenpflichtiges Transcriber-Abonnement automatisch um einen weiteren Vertragsmonat, sofern Sie die automatische Verlängerung nicht spätestens 24 Stunden vor Ende des jeweiligen Vertragsmonats in den Einstellungen Ihres iTunes-Kontos deaktivieren. Zur Klarstellung: Beim Monatsabonnement verlängert sich Ihr Transcriber-Abonnement automatisch um einen weiteren Vertragsmonat.
5.4. Sie können Ihr Testabonnement oder Ihr kostenpflichtiges Transcriber-Abonnement jederzeit kündigen, indem Sie die automatische Verlängerung in Ihrem iTunes-Konto deaktivieren. Dies muss spätestens 24 Stunden vor Ende des Testabonnements bzw. des kostenpflichtigen Abonnements geschehen, um eine Zahlung zu vermeiden. Die Kündigung wird am Tag nach dem letzten Tag des jeweiligen Zeitraums wirksam. Die Funktionen des Transcriber-Abonnements stehen Ihnen dann nicht mehr zur Verfügung.
6. Zahlung und Rechnungstellung
6.1. Das bei Vertragsschluss vereinbarte Entgelt ist je Vertragsmonat fällig.
6.2. Das Entgelt ist beim Monatsabonnement im Voraus für jeden Vertragsmonat fällig. Das Entgelt für den zweiten und jeden weiteren Vertragsmonat ist 24 Stunden vor Beginn des jeweiligen Vertragsmonats fällig.
6.3. Bei Fälligkeit wird Ihr iTunes-Konto mit dem vereinbarten Entgelt belastet.
6.4. Alle Zahlungen und Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.5. Die Rechnungstellung erfolgt elektronisch. Sie stimmen der elektronischen Rechnungstellung hiermit zu.
7. Haftung
Für die Haftung von Binaries Lab gilt Ziffer 10 der AGB.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1. Sind Sie Verbraucher, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu.
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Binaries Lab UG (haftungsbeschränkt), Gocher Straße 88, 47559 Kranenburg, Deutschland, legal@binarieslab.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
8.2. Muster-Widerrufsformular. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: Binaries Lab UG (haftungsbeschränkt), Gocher Straße 88, 47559 Kranenburg, Deutschland, legal@binarieslab.com.
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
- Nutzer-ID aus der Kontoübersicht (*)
- Abonnement-ID aus der Kontoübersicht (*)
- Name der Verbraucherin bzw. des Verbrauchers
- Anschrift der Verbraucherin bzw. des Verbrauchers
- Unterschrift der Verbraucherin bzw. des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
- (*) Unzutreffendes streichen.
8.3. Haben Sie ein Abonnement über den App Store erworben, bitten wir Sie, Ihrem Widerruf die App-Store-Rechnung beizufügen, da wir von Apple weder Namen noch E-Mail-Adressen erhalten. Das Beifügen der Rechnung beschleunigt die Zuordnung Ihres Kaufs und die Einleitung der Erstattung. Eine Einschränkung Ihres gesetzlichen Widerrufsrechts nach den Ziffern 8.1 und 8.2 ist damit nicht verbunden.
8.4. Ungeachtet des Vorstehenden können Sie eine Erstattung auch über die von Apple für alle App-Store-Käufe bereitgestellte Weboberfläche beantragen: https://reportaproblem.apple.com/. Eine Einschränkung Ihres gesetzlichen Widerrufsrechts nach den Ziffern 8.1 und 8.2 ist damit nicht verbunden.
9. Geltung der AGB
Im Übrigen gelten die AGB.